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OB Hebichs verfehlte Familienpolitik

Frankenthal hat ein neues Problem, das Problem heißt dieses Mal nicht überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit, verfehlte Standortpolitik oder planlose Massenansiedlung von Armuts-"Flüchtlingen". Trotzdem ist es mit all diesen Themenkomplexen verknüpft. Die neue Meisterleistung der Administration des Oberbürgermeisters Hebich ist die kommunale Familienpolitik ...

Während die Kosten für das weiterhin ungezügelte Gesellschaftsexperiment unter dem Pseudonym "Flüchltingshilfe" weiterhin bedenken- und kritiklos fortgeführt wird -koste es was es wolle-, haben die Oberen der Stadt Frankenthal eine neue Möglichkeit gefunden, die dadurch gerissenen Haushaltslöcher kurzzeitig zu stopfen. Konkret sollen durch eine Streichung vieler Ferienfreizeiten für Schulkinder und z. B. eine starke Verkleinerung des Strandbadlagers genug Mittel eingespart werden, um gestiegene Intergrations- und Sozialkosten zu decken.

Den Bürgern selbst, die als Deutsche – also nach Frau Merkel diejenigen, " die schon länger hier leben" - Kraft ihres Schaffens und des so erwirtschafteten Steueraufkommens Ausgaben und Investitionen in dieser Stadt und diesem Land erst ermöglichen, soll dadurch diese Möglichkeit erschwert werden.

Ein selten kurzsichtiger wie sozial unausgewogener Plan in einer Zeit, in der man sich eine Vollzeitstelle in einem "Migrationsbüro" leistet und Dutzende erfolglose Maßnahmen zur Erhöhung der Integrationsbereitschaft teuer zu Buche schlagen.

Die Frage stellt sich, wie dies in einer Zeit, in der viele Familien gezwungen sind, zwei Einkommen zu verdienen, angesichts nun fehlender Betreuungsmaßnahmen möglich sein soll.

Bürgermeister Schwarz (SPD), bekennender Fan von Buntheit und illegaler Masseneinwanderung, findet dazu diese Worte in seiner Rede zur Vorstellung des neuen Haushaltsplans:

"Ein guter Haushaltsplan ist aber nicht zwangsweise einer, der ein möglichst geringes Defizit ausweist, sondern der, der neben den Aufgaben, die sowieso abgebildet werden müssen, auch die wichtigen Projekte darstellt und finanziert, die neue Impulse, neue Wege, nachhaltige Lösungen und Investitionen für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten. Dazu gehört zwangsweise auch eine Reihe von freiwilligen Ausgaben."

Weder die ausreichende Finanzierung der städtischen Schulen, noch eine gerechte Entlohnung von Erzieherinnen oder die Beibehaltung des mageren Ferienbetreuungsprogramms sind damit gemeint.

Dabei sitzt der oberste Kämmerer auf einer tickenden Zeitbombe. Durch die wahnwitzige Eurorettungspolitik, welche dank rekordniedrigem Zinsniveau eine riesige Umverteilung von Geldern weg vom deutschen Sparer hin zu chronisch maroden Haushalten europäischer Mittelmeerstaaten angetrieben hat, muß die Stadt nur eine ähnlich hohe Zinsbelastung verkraften wie im Haushaltsjahr 2009. Dies bei einem Schuldenstand, der sich seitdem von € 124 Millionen auf € 255,8 Millionen mehr als verdoppelt hat. Nur bei einem Anstieg auf das damals bereits deutlich unter dem langjährigen Durschnitt liegende Zinsniveau von 3% (Rendite 10-jährige Bundesanleihe im Januar 2009) wären die Aufwendungen zur Bedienung der Zinslast heute mehr als doppelt so hoch wie damals und sechs mal so hoch wie im aktuellen Haushaltsplan budgetiert. Eine immense Erblast, welche unsere Kinder und Kindeskinder werden schultern müssen!

Gleichzeitig wird es mit dem Wegfall von Betreuungsmöglichkeiten vor allem für Mütter immer schwieriger, ihrem erlernten Beruf nachzugehen. Dies macht es Frauen mit Kindern nicht nur unmöglich, sich im Rahmen Ihrer Berufsausübung selbst zu verwirklichen, es reduziert auch das ohnehin schon strapazierte Angebot an echten Fachkräften auf dem heimischen Arbeitsmarkt!

Die Alternative für Deutschland steht nicht nur für ein selbstbestimmtes Leben der Frau, sondern auch für eine bedarfsorientierte Einwanderungspolitik, welche sich am Nutzen für unser Land orientiert, und eine Familienpolitik, welche Einwanderung überflüssig macht.

Helfen Sie uns - für Frankenthal, die Pfalz und Deutschland.